STADT TRAUNSTEIN NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG DES STADTRATES Sitzungsdatum: Donnerstag, 21.03.2013 Beginn: 15:00 Uhr Ende 16:40 Uhr Ort: im Großen Saal, Altbau, 3. OG, Rathaus Traunstein ANWESENHEITSLISTE Vorsitzender Kösterke, Manfred UW Haider, Ernst Kaiser, Josef Lay, Ursula Lenz, Wolfgang Schützinger, Florian CSU Fuchs, Christa Häusler, Josef Harrecker, Ernst Namberger, Stefan ab 15.10 Uhr Osenstätter, Wolfgang Schneider, Gerhard Schulz, Karl Zillner, Hans Vorsitz (zu TOP 4) SPD Bödeker, Ingrid Forster, Peter Hinterschnaiter, Josef Obermaier, Konrad Wiesholer-Niederlöhner, Waltraud Bündnis 90 / Die Grünen Mörtl-Körner, Walburga Schott, Wilfried Traunsteiner Liste Graf, Thomas Dr. med. Steiner, Simon Schriftführer/in Macho, Andrea Verwaltung Bader, Judith Bulka, Manfred Glaßl, Bernhard Haselbeck, Franz Hechfellner, Klaus Hohenschutz, Stephan Maier, Pankraz Reichelt, Johannes Spiegelsberger, Gerhard Will, Stefan Abwesende und entschuldigte Personen: UW Miller, Thomas private Gründe Steinmetz, Uwe private Gründe Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2013 Seite 2 von 7 TAGESORDNUNG Öffentliche Sitzung 1 Bekanntgaben des Oberbürgermeisters 2 Kunst- und Kulturzentrum Klosterkirche; Vergabe der Architektenleis- 2013/052 tung / Betriebskosten 3 Erweiterung des Funktionsgebäudes- Brunner Anlage- Sportzentrum 2013/041 Empfing um einen Sanitärbereich 4 Abschluss des Haushaltsjahres 2011; 2013/049 5 Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 2013/055 6 Neubau Kinderkrippe an der Vonfichtstraße Traunstein 2013/031 7 Neubau Kinderkrippe an der Kindergartenstraße; - Auftragsvergabe - 2013/045 Fortgeschriebener Kostenanschlag 8 Ausbau der Tinnertinger Straße - Vergabe der Bauarbeiten 2013/046 9 Optimierung der Wärmeerzeugungsanlagen in der Kläranlage Traun- 2013/047 stein 10 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28. Februar 2013 11 Anfragen und Wünsche - öffentlich - Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2013 Seite 3 von 7 ÖFFENTLICHE SITZUNG TOP 1 Bekanntgaben des Oberbürgermeisters zur Kenntnis genommen dafür: 22 dagegen: 0 anwesend: 22 Kunst- und Kulturzentrum Klosterkirche; TOP 2 Vergabe der Architektenleistung / Betriebskosten einstimmig beschlossen dafür: 23 dagegen: 0 anwesend: 23 1. Vorbehaltlich, dass innerhalb der nach VOF vorgesehenen Einspruchsfrist keine Ein- wände vorgebracht werden, ist der 1. Preisträger, das Büro Färbinger Rossmy Architek- ten aus München mit den Planungsleistungen LP 1-3 für das bestehende Ensemble oh- ne Räumlichkeiten für eine Kleinkunstbühne (d.h. ohne Kleinkunstsaal und dafür nö- tige Nebenflächen) zu beauftragen. 2. Die Verwaltung wird ermächtigt, mit dem Architekten zusammen geeignete Projektanten zu beauftragen. 3. Die Arbeitsgruppe des Stadtrates ist in die Planungsschritte mit einzubeziehen. Erweiterung des Funktionsgebäudes - Brunner Anlage - TOP 3 Sportzentrum Empfing um einen Sanitärbereich mehrheitlich beschlossen dafür: 22 dagegen: 1 anwesend: 23 Die Stadt übernimmt beim Funktionsgebäude des Landkreises Traunstein an der Brunner Anla- ge die anfallenden Kosten für die Erweiterung des Gebäudes und den Einbau der Duschen, die zum gegenwärtigen Zeitpunkt von der PLG Strasser+ Partner auf 60.000 Euro geschätzt wur- den. Die zusätzlich erforderlichen Finanzierungsmittel sind im Nachtragshaushalt 2013 bereitzustel- len. Da der Landkreis Traunstein der Bauherr und Auftraggeber für den Bau des Funktionsgebäu- des ist, ist eine entsprechende Vereinbarung mit dem Landkreis abzuschließen. Der Oberbürgermeister wird zum Abschluss dieser Vereinbarung ermächtigt. Abschluss des Haushaltsjahres 2011; TOP 4 Entlastung einstimmig beschlossen dafür: 22 dagegen: 0 anwesend: 22 persönlich beteiligt: 1 Nach Vorberatung im Finanzausschuss beschließt der Stadtrat nach Artikel 102 Absatz 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2011. Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2013 Seite 4 von 7 Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung TOP 5 für das Haushaltsjahr 2013 einstimmig beschlossen dafür: 23 dagegen: 0 anwesend: 23 Nach Vorberatung im Finanzausschuss genehmigt der Stadtrat die Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit allen Anlagen. Neubau Kinderkrippe an der Vonfichtstraße Traunstein TOP 6 - Kostenanschlag - Vergaben einstimmig beschlossen dafür: 23 dagegen: 0 anwesend: 23 1. Den nachfolgenden Auftragsvergaben für den Neubau der Kinderkrippe wird zugestimmt: ● 01 Erdarbeiten/Betonarbeiten - Armin Berger KG Angebotssumme: 187.986,18 € brutto Herzog-Otto-Str. 8 83278 Traunstein ● 02 Gerüstbauarbeiten - S.A.G.E GmbH Gerüstbau Angebotssumme: 11.156,85 € brutto Gewerbestraße 7 83530 Schnaitsee ● 03 Zimmerer-, Holzbau- und Fassadenarbeiten - Holzbau Schmid KG Angebotssumme: 564.488,30 € brutto Adolf-Schwarzer-Str. 2 83308 Trostberg ● 04 Abdichtungs- Dachabdichtungs- u. Fassadenarbeiten - DTS Dachtechnik Systeme Angebotssumme: 99.829,05 € brutto Breitenau 5 RGB 85232 Bergkirchen ● 05 Fenster und Außentüren - Konrad Steinberger GmbH Angebotssumme: 64.539,65 € brutto Großschedlstraße 9 83278 Traunstein ● 06 Grundleitungen und Außenkanalisation - LKS Tiefbau OHG Angebotssumme: 62.580,17 € brutto Brandweg 8 83471 Schönau a. Königs see ● 07 Heizungs- Sanitärinstallation - Mitterbichler -Krämer GmbH Angebotssumme: 185.894,79 € brutto Salzburger Str. 29 a 83278 Traunstein ● 08 Lüftungsinstallation - Reichlmeier GmbH & Co. KG Angebotssumme: 63.527,84 € brutto An der Achen 4 83471 Berchtesgaden ● 09 Elektroinstallation - Schlecht & Kaiser GmbH Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2013 Seite 5 von 7 Angebotssumme: 154.185,68 € brutto Steinberg 1 84558 Kirchweidach ● 10 Aufzugsanlage - Kone GmbH Angebotssumme: 45.577,- € brutto Industriestraße 15 82110 Germering 2. Die Maßnahme ist wie geplant fortzusetzen. Neubau Kinderkrippe an der Kindergartenstraße; TOP 7 - Auftragsvergabe - Fortgeschriebener Kostenanschlag einstimmig beschlossen dafür: 23 dagegen: 0 anwesend: 23 Nach Vorberatung im Finanzausschuss beschließt der Stadtrat, 1. der Auftragsvergabe für - Bodenbelagsarbeiten an die Firma ArtDesign in Piding Auftragssumme: 42.984,47 € - Fliesenarbeiten an die Firma Manfred Miller in Bergen Auftragssumme: 38.592,06 € - Malerarbeiten an die Firma Michael Grisafi in Teisendorf Auftragssumme: 19.093,19 € - Trockenbauarbeiten an die Firma Steinlehner Trockenbau in Neuötting Auftragssumme: 49.043,74 € - Schreinerarbeiten an die Firma Joachim Bederke in Traunstein Auftragssumme: 68.015,88 € - Estricharbeiten an die Firma German Estrich in Trostberg Auftragssumme: 24.390,54 € 2. dem fortgeschriebenen Kostenanschlag zuzustimmen. Die Baumaßnahme wird wie geplant fortgesetzt. Ausbau der Tinnertinger Straße TOP 8 - Vergabe der Bauarbeiten einstimmig beschlossen dafür: 23 dagegen: 0 anwesend: 23 Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2013 Seite 6 von 7 Die Fa. Swietelsky, Traunstein, wird als wirtschaftlichster und kostengünstigster Bieter zum Angebotspreis von 205.140,02 € mit den Bauarbeiten zum Ausbau der Tinnertinger Straße beauftragt. Optimierung der Wärmeerzeugungsanlagen TOP 9 in der Kläranlage Traunstein einstimmig beschlossen dafür: 22 dagegen: 0 anwesend: 22 1. Die Planungen für die Optimierung der Wärmeerzeugungsanlagen im Klärwerk Traunstein werden gemäß vorgelegter Entwurfsplanung weitergeführt. 2. Die zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel werden durch Verschiebung von anderen Un- terhaltsmaßnahmen (Betonsanierung Treppenhaus Faulturm) in das Haushaltsjahr 2014 kompensiert. 3. Das Planungsbüro Stadler aus Traunstein erhält den Auftrag für die weiteren Leistungspha- sen 5 bis 9 der Planungen für die Optimierung der Wärmeerzeugungsanlagen in der Kläran- lage Traunstein. Genehmigung der Sitzungsniederschrift TOP 10 vom 28. Februar 2013 einstimmig beschlossen dafür: 23 dagegen: 0 anwesend: 23 Der Vorsitzende genehmigt die o.g. Sitzungsniederschrift. TOP 11 Anfragen und Wünsche - öffentlich - zur Kenntnis genommen dafür: 23 dagegen: 0 anwesend: 23 ___________________________________________________________________________ Im Anschluss an die öffentliche Sitzung des Stadtrates findet die nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt. Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2013 Seite 7 von 7