STADT                   TRAUNSTEIN

                     NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE
                  SITZUNG DES STADTRATES (HH)

         Sitzungsdatum:           Mittwoch, 11.12.2013
         Beginn:                  15:00 Uhr
         Ende                     17:20 Uhr
         Ort:                     im Großen Saal, Altbau, 3. OG, Rathaus
                                  Traunstein


                                 ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender
Kösterke, Manfred Oberbürgermeister

UW
Haider, Ernst
Kaiser, Josef
Lenz, Wolfgang
Miller, Thomas
Schützinger, Florian
Steinmetz, Uwe

CSU
Fuchs, Christa
Harrecker, Ernst
Häusler, Josef
Namberger, Stefan
Osenstätter, Wolfgang
Schneider, Gerhard
Schulz, Karl
Zillner, Hans 2. Bürgermeister

SPD
Bödeker, Ingrid
Forster, Peter
Hinterschnaiter, Josef
Obermaier, Konrad
Wiesholer-Niederlöhner, Waltraud 3. Bür-
germeisterin

Bündnis 90 / Die Grünen
Mörtl-Körner, Walburga
Schott, Wilfried

Traunsteiner Liste
Graf, Thomas Dr. med.
Steiner, Simon

Schriftführer/in
Macho, Andrea

Verwaltung
Hechfellner, Klaus
Hohenschutz, Stephan
Reichelt, Johannes
Westermeier, Carola
Will, Stefan
Maier, Pankraz

Abwesende und entschuldigte Personen:

UW
Lay, Ursula                                  berufliche Gründe




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                                             TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung

1          Genehmigung des Investitionsprogramms und des Finanzplans für   2013/376
           das Haushaltsjahr 2014

2          Haushalt 2014                                                   2013/375




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                                       ÖFFENTLICHE SITZUNG


               Genehmigung des Investitionsprogramms und des Fi-
TOP 1
               nanzplans für das Haushaltsjahr 2014


mehrheitlich beschlossen dafür: 23 dagegen: 1 anwesend: 24

Nach Vorberatung im Finanzausschuss fasst der Stadtrat folgenden Beschluss:

    1. Als Grundlage für die Finanzplanung wird das anliegende Investitionsprogramm für die
       Jahre 2014 bis einschließlich 2017 beschlossen.
    2. Der darauf basierende und ebenfalls anliegende Finanzplan wird hiermit genehmigt.
    3. Sowohl das Investitionsprogramm als auch der Finanzplan sind jährlich der Entwicklung
       anzupassen und fortzuschreiben.


TOP 2          Haushalt 2014


einstimmig beschlossen               dafür: 24 dagegen: 0 anwesend: 24

Nach Vorberatung im Finanz- und Hauptausschuss genehmigt der Stadtrat die Haushaltssat-
zung für das Jahr 2014 mit allen dazugehörigen Anlagen.

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Im Anschluss an die öffentliche Sitzung des Stadtrates (HH) findet die nichtöffentliche Sitzung
des Stadtrates (HH) statt.




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