STADT TRAUNSTEIN NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG DES STADTRATES Sitzungsdatum: Donnerstag, 20.03.2014 Beginn: 15:00 Uhr Ende 17:00 Uhr Ort: im Großen Saal, Altbau, 3. OG, Rathaus Traunstein ANWESENHEITSLISTE Vorsitzender Kösterke, Manfred Oberbürgermeister UW Haider, Ernst Kaiser, Josef Lay, Ursula Lenz, Wolfgang Miller, Thomas Schützinger, Florian Steinmetz, Uwe CSU Fuchs, Christa Harrecker, Ernst Häusler, Josef Osenstätter, Wolfgang bis 16.55 Uhr Schneider, Gerhard Schulz, Karl Zillner, Hans 2. Bürgermeister SPD Bödeker, Ingrid Forster, Peter Hinterschnaiter, Josef Obermaier, Konrad Wiesholer-Niederlöhner, Waltraud 3. Bür- germeisterin Bündnis 90 / Die Grünen Mörtl-Körner, Walburga Schott, Wilfried Traunsteiner Liste Graf, Thomas Dr. med. Steiner, Simon Schriftführer/in Macho, Andrea Verwaltung Glaßl, Bernhard Hagenauer, Richard Hohenschutz, Stephan Maier, Pankraz Prams, Andreas Reichelt, Johannes Westermeier, Carola Will, Stefan Abwesende und entschuldigte Personen: CSU Namberger, Stefan private Gründe Sitzung des Stadtrates vom 20.03.2014 Seite 2 von 6 TAGESORDNUNG Öffentliche Sitzung 1 Bekanntgaben des Oberbürgermeisters 2 Namensgebung für das Gewerbegebiet in der Sonntagshornstraße 2014/088 3 Erlebnis-Warmbad; Änderung der Gebührenordnung 2014/092 4 Neuauflage der Traunsteiner Wanderkarte 2014/096 5 Sanierung Gasbehälter in der Kläranlage Traunstein 2014/100 6 Sanierung des Sparzer Steges - Vergabe der Bauarbeiten 2014/106 7 Aufhebung des Sperrvermerkes zur Beschaffung eines Unimogs 2014/109 8 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27. Februar 2014 9 Anfragen und Wünsche - öffentlich - Sitzung des Stadtrates vom 20.03.2014 Seite 3 von 6 ÖFFENTLICHE SITZUNG TOP 1 Bekanntgaben des Oberbürgermeisters zur Kenntnis genommen dafür: 24 dagegen: 0 anwesend: 24 Namensgebung für das Gewerbegebiet in der Sonntags- TOP 2 hornstraße einstimmig beschlossen dafür: 24 dagegen: 0 anwesend: 24 Nach Vorberatung im Planungsausschuss fasst der Stadtrat folgenden Beschluss: Der Planungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dem neuen Gewerbegebiet den Namen „Sonntagshornstraße“ zu geben. Die Beschilderung ist entsprechend anzuordnen. TOP 3 Erlebnis-Warmbad; Änderung der Gebührenordnung einstimmig beschlossen dafür: 24 dagegen: 0 anwesend: 24 Nach Vorberatung im Kultur- und Sportausschuss sowie im Finanzausschuss fasst der Stadtrat folgenden Beschluss: 1. Die von der Verwaltung vorgeschlagene Gebührenordnung für das Erlebnis-Warmbad wird mit folgenden Änderungen genehmigt: Einzeleintritt Familie 8,00 € Schwerbehinderte ab 50 v.H. mit Ausweis im Vorverkauf 40,00 € Die Verwaltung wird beauftragt, bezüglich des Eintritts für Schwerbehinderte mit einer Schwerbehinderung ab 50 % eine Sonderregelung zu erarbeiten, um einen unbe- schränkten Zugang zum Bad zu ermöglichen. Hierfür soll eine gesonderte Sitzungsvor- lage erstellt werden. 2. Die Neufassung ist ab der Badesaison 2014 gültig. Die Gebührenordnung vom 25.10.2010 wird aufgehoben. TOP 4 Neuauflage der Traunsteiner Wanderkarte einstimmig beschlossen dafür: 24 dagegen: 0 anwesend: 24 Nach Vorberatung im Planungs-, Kultur- und Sport- und Finanzausschuss fasst der Stadtrat folgenden Beschluss: Sitzung des Stadtrates vom 20.03.2014 Seite 4 von 6 1. Die Neuauflage der Wanderkarte soll wie in der Anlage zur Sitzungsvorlage dargestellt er- folgen. 2. Für die neuen Schilder sowie den ersten Teil von Erläuterungstafeln sind Mittel in Höhe von 15.000.- bereit zu stellen. TOP 5 Sanierung Gasbehälter in der Kläranlage Traunstein einstimmig beschlossen dafür: 24 dagegen: 0 anwesend: 24 Nach Vorberatung durch den Finanzausschuss beschließt der Stadtrat: 1. Bei der Sanierung des Gasbehälters in der Kläranlage Traunstein ist die Variante 2 der weiteren Planung zugrunde zu legen. 2. Das Ingenieurbüro Dippold & Gerold Beratende Ingenieure GmbH Prien erhält den Auftrag für die Leistungsphasen 5-9. 3. Die zusätzlich erforderlichen Haushaltmittel in Höhe von 90.000 € sind im Nachtragshaus- halt 2014 bereitzustellen. Sanierung des Sparzer Steges - Vergabe der Bauarbei- TOP 6 ten einstimmig beschlossen dafür: 24 dagegen: 0 anwesend: 24 Nach Vorberatung im Finanzausschuss fasst der Stadtrat folgenden Beschluss: 1. Die Ausschreibung wird aufgehoben. 2. Im Jahr 2015 soll die Maßnahme erneut ausgeschrieben werden und muss dann auch ausgeführt werden. Aufhebung des Sperrvermerkes zur Beschaffung eines TOP 7 Unimogs einstimmig beschlossen dafür: 24 dagegen: 0 anwesend: 24 Nach Vorberatung im Finanzausschuss beschließt der Stadtrat, den Sperrvermerk zur Beschaf- fung eines Unimogs mit Winterdienststreuer bei der Haushaltsstelle 1.6751.9360 (Mittelansatz: 160.000 €) aufzuheben. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27. Februar TOP 8 2014 einstimmig beschlossen dafür: 24 dagegen: 0 anwesend: 24 Sitzung des Stadtrates vom 20.03.2014 Seite 5 von 6 Der Stadtrat genehmigt die o.g. Sitzungsniederschrift. TOP 9 Anfragen und Wünsche - öffentlich - zur Kenntnis genommen dafür: 24 dagegen: 0 anwesend: 24 ____________________________________________________________________________ Im Anschluss an die öffentliche Sitzung des Stadtrates findet die nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt. Sitzung des Stadtrates vom 20.03.2014 Seite 6 von 6