STADT TRAUNSTEIN NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG DES STADTRATES (HAUSHALT) Sitzungsdatum: Mittwoch, 10.12.2014 Beginn: 15:00 Uhr Ende 17:15 Uhr Ort: im Großen Saal, Altbau, 3. OG, Rathaus Traunstein ANWESENHEITSLISTE Vorsitzender Kegel, Christian UW Haider, Ernst Kaiser, Josef Lay, Ursula Rieder, Albert bis 16.30 Uhr Steinmetz, Uwe CSU Fuchs, Christa Harrecker, Ernst Häusler, Josef Hümmer, Christian Dr. Namberger, Stefan Osenstätter, Wolfgang bis 16.30 Uhr Schulz, Karl bis 15.50 Uhr Zillner, Hans 2. Bürgermeister SPD Bödeker, Ingrid Forster, Peter Hinterschnaiter, Josef Sattler, Robert Wiesholler-Niederlöhner, Waltraud 3. Bür- germeisterin Bündnis 90 / Die Grünen Hadulla, Stephan Mörtl-Körner, Walburga Schott, Wilfried Stadler, Thomas Traunsteiner Liste Graf, Thomas Dr. med. Hoernes, Ulrike Schriftführer/in Macho, Andrea Verwaltung Hechfellner, Klaus Hohenschutz, Stephan Reichelt, Johannes Spiegelsberger, Gerhard Westermeier, Carola Will, Stefan Presse Hohler, Conny Traunsteiner Tagblatt Praktikanten Bayernwelle Südost Steinke, Patrick Chiemgau24 Wittenzellner, Andreas freier Journalist Sitzung des Stadtrates (Haushalt) vom 10.12.2014 Seite 2 von 4 TAGESORDNUNG Öffentliche Sitzung 1 Spendenvertrag zur Errichtung eines Salinenparks auf den Grundstü- 2014/388 cken in der Gemarkung Au, Flst.-Nr. 32/3, 31/2 und 34/32; Antrag von Stadtrat Namberger auf Erweiterung der Bindefrist auf das Gesamtge- lände 2 Genehmigung des Investitionsprogramms und des Finanzplans für 2014/398 das Haushaltsjahr 2015 3 Haushalt 2015; Genehmigung der Haushaltssatzung 2014/397 Sitzung des Stadtrates (Haushalt) vom 10.12.2014 Seite 3 von 4 ÖFFENTLICHE SITZUNG Spendenvertrag zur Errichtung eines Salinenparks auf den Grundstücken in der Gemarkung Au, Flst.-Nr. 32/3, TOP 1 31/2 und 34/32; Antrag von Stadtrat Namberger auf Er- weiterung der Bindefrist auf das Gesamtgelände mehrheitlich abgelehnt dafür: 11 dagegen: 14 anwesend: 25 Antrag von Stadtrat Namberger, die 15-jährige Bindefrist auf das Gesamtgelände, also auch auf das jetzt dem Turnverein Traunstein e.V. gehörende Grundstück Fl. Nr. 32/3 zu erstrecken. Genehmigung des Investitionsprogramms und des Fi- TOP 2 nanzplans für das Haushaltsjahr 2015 mehrheitlich beschlossen dafür: 18 dagegen: 4 anwesend: 22 Nach Vorberatung im Finanzausschuss fasst der Stadtrat folgenden Beschluss: 1. Als Grundlage für die Finanzplanung wird das anliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2015 bis einschließlich 2018 beschlossen. 2. Der darauf basierende und ebenfalls anliegende Finanzplan wird hiermit genehmigt. 3. Sowohl das Investitionsprogramm als auch der Finanzplan sind jährlich der Entwicklung anzupassen und fortzuschreiben. TOP 3 Haushalt 2015; Genehmigung der Haushaltssatzung mehrheitlich beschlossen dafür: 18 dagegen: 4 anwesend: 22 Nach Vorberatung im Finanz- und Hauptausschuss genehmigt der Stadtrat die Haushaltssat- zung für das Jahr 2015 mit allen dazugehörigen Anlagen. ____________________________________________________________________________ Im Anschluss an die öffentliche Sitzung des Stadtrates (Haushalt) findet die nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates (Haushalt) statt. Sitzung des Stadtrates (Haushalt) vom 10.12.2014 Seite 4 von 4