STADT TRAUNSTEIN NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG DES STADTRATES Sitzungsdatum: Donnerstag, 21.05.2015 Beginn: 15:00 Uhr Ende 17:00 Uhr Ort: im Großen Saal, Altbau, 3. OG, Rathaus Traunstein ANWESENHEITSLISTE Vorsitzender Kegel, Christian UW Haider, Ernst Kaiser, Josef Lay, Ursula bis 16.50 Uhr Rieder, Albert Steinmetz, Uwe CSU Fuchs, Christa Harrecker, Ernst Häusler, Josef Hümmer, Christian Dr. Namberger, Stefan Osenstätter, Wolfgang Schulz, Karl Zillner, Hans 2. Bürgermeister bis 16.30 Uhr SPD Bödeker, Ingrid Forster, Peter Hinterschnaiter, Josef Sattler, Robert Wiesholler-Niederlöhner, Waltraud 3. Bür- germeisterin Bündnis 90 / Die Grünen Hadulla, Stephan Mörtl-Körner, Walburga Schott, Wilfried Stadler, Thomas Traunsteiner Liste Graf, Thomas Dr. med. Hoernes, Ulrike Schriftführer/in Macho, Andrea Verwaltung Bulka, Manfred Hechfellner, Klaus Hohenschutz, Stephan Langer, Florian Maier, Pankraz Spiegelsberger, Gerhard Westermeier, Carola Will, Stefan Presse Eichstädter, Xaver OVB24 Hohler, Conny Traunsteiner Tagblatt Wittenzellner, Andreas freier Journalist Sitzung des Stadtrates vom 21.05.2015 Seite 2 von 6 TAGESORDNUNG Öffentliche Sitzung 1 Bekanntgaben des Oberbürgermeisters 2 Errichtung einer zweiten Schulküche an der Franz-von-Kohlbrenner- 2015/145 Mittelschule 3 Renaturierung im Moorgebiet "Pechschnait"; Beteiligung der Stadt 2015/075 Traunstein 4 Städtisches Wohngebäude Weckerlestraße 12, 14 Einbau Zentralhei- 2015/143 zung; Vergaben 5 Ludwig-Thoma-Grundschule in Traunstein, Umbau durch Erneuerung 2015/153 der Sanitärbereiche 6 Ersatz des Radladers vom Bauhof 2015/150 7 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30. April 2015 8 Anfragen und Wünsche - öffentlich - Sitzung des Stadtrates vom 21.05.2015 Seite 3 von 6 ÖFFENTLICHE SITZUNG TOP 1 Bekanntgaben des Oberbürgermeisters zur Kenntnis genommen dafür: 25 dagegen: 0 anwesend: 25 Errichtung einer zweiten Schulküche an der Franz-von- TOP 2 Kohlbrenner-Mittelschule mehrheitlich beschlossen dafür: 24 dagegen: 1 anwesend: 25 Nach Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss fasst der Stadtrat folgenden Beschluss: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum 01.07.2015 ein Raumkonzept für den Bereich der Kohlbrenner-Mittelschule und der Musikschule zu entwickeln, in dem die zukünftigen Raumbedarfe der beiden Einrichtungen erfasst und Wege aufgezeigt werden, wie diese Raumbedarfe wirtschaftlich gedeckt werden können. 2. Das Raumkonzept ist dem Stadtrat zur weiteren Entscheidung vorzulegen. 3. Der Bau der zweiten Schulküche ist für 2016 vorzusehen mit Fertigstellung spätestens zum Beginn des Schuljahres 2016/2017. Die erforderlichen Haushaltsmittel für Planung und Bau sind im Nachtragshaushalt 2015 bzw. im Haushalt 2016 bereitzustellen. Mit den Planungen und der Fertigstellung des Raumkonzeptes ist unverzüglich zu begin- nen. Die erforderlichen Planungsaufträge sind zu erteilen. Renaturierung im Moorgebiet "Pechschnait"; Beteili- TOP 3 gung der Stadt Traunstein mehrheitlich beschlossen dafür: 18 dagegen: 5 anwesend: 23 Der Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt, bis eine Entscheidung von Seiten des Landkrei- ses vorliegt. Städtisches Wohngebäude Weckerlestraße 12, 14 Ein- TOP 4 bau Zentralheizung; Vergaben einstimmig beschlossen dafür: 25 dagegen: 0 anwesend: 25 Nach Vorberatung im Finanzausschuss beschließt der Stadtrat 1. die Auftragsvergabe für die Heizungs- und Sanitäranlage in Höhe von 95.612,19 € an die Fa. Mitterbichler-Krämer GmbH, Traunstein. 2. die Auftragsvergabe für die Isolierarbeiten in Höhe von 2.789,88 € an die Fa. Dieter Oß- wald, Waging am See. Sitzung des Stadtrates vom 21.05.2015 Seite 4 von 6 Ludwig-Thoma-Grundschule in Traunstein, Umbau TOP 5 durch Erneuerung der Sanitärbereiche einstimmig beschlossen dafür: 25 dagegen: 0 anwesend: 25 Nach Vorberatung im Finanzausschuss beschließt der Stadtrat die Auftragsvergaben für die o.g. Gewerke lt. Vergabevorschläge an die entsprechenden Fir- men zu vergeben: • 11 Förderanlagen Fa. OTIS GmbH & Co. OHG, Bad Angebotssumme: 37.070,88 € Reichenhall • 12 Elektroinstallation Fa. Vogling & Angrenzer, Siegsdorf Angebotssumme: 29.262,59 € • 13 Sanitäranlage Fa. Robert Aigner GmbH, Fridolfing Angebotssumme: 265.116,08 € • 14 Heizungs- Lüftungsanlagen Fa. Robert Aigner GmbH, Fridolfing Angebotssumme: 137.014,30 € • 15 Dämmarbeiten Fa. Unterweger GmbH, Bad Reichenhall Angebotssumme: 17.331,93 € brutto TOP 6 Ersatz des Radladers vom Bauhof einstimmig beschlossen dafür: 25 dagegen: 0 anwesend: 25 Nach Vorberatung im Finanzausschuss fasst der Stadtrat folgenden Beschluss: 1. Mit dem Kauf eines Liebherr-Radladers zu den o.a. Konditionen besteht Einverständnis. 2. Angebote anderer Hersteller werden wegen der großen Kostendifferenz (notwendige Beschaffung neuer Anbauwerkzeuge…) nicht angefordert. 3. Die bei der HhSt. 1.6300.9360 anfallenden überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 79.373,00 € werden genehmigt. Von den zusätzlich erforderlichen Haushaltsmitteln sind 65.000,00 € aus der HhSt. 1.6751.9360 (mit Sperrvermerk versehener Ansatz für einen Lkw-Austausch, der in das Haushaltsjahr 2016 verschoben wird), 6.500,00 € aus Mehr- einnahmen bei der HhSt. 1.6300.3454 (Erlös aus der Abnahme des alten Radladers) und 7.873,00 € aus Mehreinnahmen bei der HhSt. 1.46460.3610 bereitzustellen. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30. April TOP 7 2015 einstimmig beschlossen dafür: 25 dagegen: 0 anwesend: 25 Der Stadtrat genehmigt die o.g. Sitzungsniederschrift. Sitzung des Stadtrates vom 21.05.2015 Seite 5 von 6 TOP 8 Anfragen und Wünsche - öffentlich - zur Kenntnis genommen dafür: 25 dagegen: 0 anwesend: 25 Im Anschluss an die öffentliche Sitzung des Stadtrates findet die nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt. Sitzung des Stadtrates vom 21.05.2015 Seite 6 von 6