NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG DES STADTRATES Sitzungsdatum: Donnerstag, 25.01.2018 Beginn: 15:00 Uhr Ende 17:50 Uhr Ort: im Großen Saal, Altbau, 3. OG, Rathaus Traunstein ANWESENHEITSLISTE Vorsitzender Kegel, Christian Oberbürgermeister UW Haider, Ernst Kaiser, Josef Rieder, Albert ab 15.05 Uhr Steinmetz, Uwe CSU Fuchs, Christa Harrecker, Ernst Hümmer, Christian, Dr. bis 17.45 Uhr Namberger, Stefan Schneider, Nikolaus Schulz, Karl SPD Forster, Peter Hinterschnaiter, Josef Sattler, Robert Stockinger, Monika Wiesholler-Niederlöhner, Waltraud 3. Bür- germeisterin Bündnis 90 / Die Grünen Hadulla, Stephan ab 15.30 Uhr Schott, Wilfried Stadler, Thomas Traunsteiner Liste Graf, Thomas, Dr. med. Hoernes, Ulrike Schriftführer/in Macho, Andrea Verwaltung Bulka, Manfred Dendorfer, Reinhold Glaßl, Bernhard Hechfellner, Klaus Hohenschutz, Stephan Reichelt, Johannes Schneider, Eva Spiegelsberger, Gerhard Will, Stefan Presse Eichstädter, Xaver Chiemgau24 Reiter, Klara Traunsteiner Tagblatt Wittenzellner, Andreas freier Journalist Gäste Löffler, Birgit, Dr. Ersteller Nutzungskonzept (zu TOP 10) Mühlbacher, Helmut Ersteller Nutzungskonzept (zu TOP 10) Abwesende und entschuldigte Personen: UW Lay, Ursula entschuldigt (berufliche Gründe) CSU Thaler, Isabelle entschuldigt (berufliche Gründe) Zillner, Hans 2. Bürgermeister entschuldigt (private Gründe) Bündnis 90 / Die Grünen Mörtl-Körner, Walburga entschuldigt (private Gründe) Sitzung des Stadtrates vom 25.01.2018 Seite 2 von 6 TAGESORDNUNG Öffentliche Sitzung 1 Bekanntgaben des Oberbürgermeisters 2 Ehrung von Herrn Ernst Harrecker für 18 Jahre ehrenamtliche Tätig- 2017/506 keit als Stadtrat bei der Stadt Traunstein 3 Kunst- und Kulturzentrum Klosterkirche mit Außenanlagen; Nachträge 2018/007 4 Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Barrierefreiheit in der 2018/004 Reiffenstuelstraße: Vorentwurf 5 Parkhaus Scheibenstraße - Weiteres Vorgehen 2017/519 6 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Örtliche Prüfung der Jahres- 2018/003 rechnung 2016; Prüfbericht und Empfehlung zur Feststellung der Jah- resrechnung an den Stadtrat 7 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21. Dezember 2017 8 Anfragen und Wünsche - öffentlich - Sitzung des Stadtrates vom 25.01.2018 Seite 3 von 6 ÖFFENTLICHE SITZUNG TOP 1 Bekanntgaben des Oberbürgermeisters zur Kenntnis genommen dafür: 20 dagegen: 0 anwesend: 20 Ehrung von Herrn Ernst Harrecker für 18 Jahre ehren- TOP 2 amtliche Tätigkeit als Stadtrat bei der Stadt Traunstein einstimmig beschlossen dafür: 20 dagegen: 0 anwesend: 20 Der Stadtrat dankt Herrn Ernst Harrecker für seine 18-jährige ehrenamtliche Tätigkeit in den Gremien der Stadt Traunstein. Kunst- und Kulturzentrum Klosterkirche mit Außenanla- TOP 3 gen; Nachträge einstimmig beschlossen dafür: 20 dagegen: 0 anwesend: 20 Nach Vorberatung im Finanzausschuss beschließt der Stadtrat: 1. Nachfolgen Nachträgen wird zugestimmt: Gewerk Tischler, Fenster, Türen außen – Denkmalschutz 1.Nachtrag vom 13.11.17 Geprüfte Nachtragssumme: € 4.775,23 Begründung: s. Sachverhalt Gewerk Gewerk Tischler, Fenster, Türen außen – Denkmalschutz : Nachtragsangebot vom 14.12.2017: Geprüfte Nachtragssumme : € 2.133.67 Begründung: s. Sachverhalt Gewerk: Zimmerer – Denkmalschutz (Dachstuhl Kirche) / Nachtragvereinbarung Nr. 05 Geprüfte Nachtragssumme : € 2.638,94 € Begründung: s. Sachverhalt Gewerk Baumeister : Nachtragsangebot vom 5.11.2017 Nachtragssumme : € 18.195,89 Begründung: s. Sachverhalt 2. Die Anlagen werden zur Kenntnis genommen. Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Barriere- TOP 4 freiheit in der Reiffenstuelstraße: Vorentwurf Sitzung des Stadtrates vom 25.01.2018 Seite 4 von 6 mehrheitlich beschlossen dafür: 18 dagegen: 3 anwesend: 21 Nach Vorberatung im Planungs- und Finanzausschuss fasst der Stadtrat folgenden Beschluss: 1. Der Vorentwurfsplanung durch das Büro BSM wird zugestimmt. 2. Es besteht Einigkeit, dass die Maßnahme in zwei Bauabschnitten zu erfolgen hat. 3. Der Bauabschnitt 1 - von der Salinenstraße bis zur Einmündung in den Karl-Theodor- Platz - wird in 2018 realisiert. 4. Die Verwaltung wird beauftragt, den entsprechenden Antrag auf Fördermittel zu stellen. 5. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 260.000 € für den Bauabschnitt 1 werden im Nac h- tragshaushalt 2018 bereitgestellt. 6. Das Ingenieurbüro BSM wird mit den Planungsleistungen gemäß HOAI beauftragt. 7. Es ist zu prüfen, inwiefern ein Teil der Schlüsselzuweisung für die Finanzierung dieser Baumaßnahme verwendet werden kann. TOP 5 Parkhaus Scheibenstraße - Weiteres Vorgehen einstimmig beschlossen dafür: 21 dagegen: 0 anwesend: 21 Nach Vorberatung im Planungs- und Finanzausschuss fasst der Stadtrat folgenden Beschluss: Das Parkhaus Scheibenstraße soll ohne Sanierung an der Konstruktion bis zum Ende der Standsicherheit weiter betrieben werden. Überlegungen über die Folgenutzung des Grund- stücks sollen sofort eingeleitet werden. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Örtliche Prüfung TOP 6 der Jahresrechnung 2016; Prüfbericht und Empfehlung zur Feststellung der Jahresrechnung an den Stadtrat einstimmig beschlossen dafür: 20 dagegen: 0 anwesend: 20 persönlich beteiligt: 1 Auf Grund der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses fasst der Stadtrat folgenden Beschluss: Die Jahresrechnung 2016 wird festgestellt. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21. De- TOP 7 zember 2017 einstimmig beschlossen dafür: 21 dagegen: 0 anwesend: 21 Der Stadtrat genehmigt die o.g. Sitzungsniederschrift. Sitzung des Stadtrates vom 25.01.2018 Seite 5 von 6 TOP 8 Anfragen und Wünsche - öffentlich - zur Kenntnis genommen dafür: 21 dagegen: 0 anwesend: 21 Im Anschluss an die öffentliche Sitzung des Stadtrates findet die nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt. Sitzung des Stadtrates vom 25.01.2018 Seite 6 von 6