NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE KONSTITUIERENDE SITZUNG DES STADTRATES Sitzungsdatum: Donnerstag, 07.05.2020 Beginn: 16:30 Uhr Ende 18:15 Uhr Ort: in der Klosterkirche, Ludwigstraße 10, Traunstein ANWESENHEITSLISTE Vorsitzender Hümmer, Dr. Christian CSU Baur, Konrad Kaiser, Andreas Maier, Andrea Namberger, Stefan Schneider, Nikolaus Schreiber, Simon Schulz, Karl Thaler, Isabelle Wassermann, Rolf Zillner, Hans Bündnis 90 / Die Grünen Lutzenberger, Ursula Mandl, Helga Mörtl-Körner, Walburga Vorsitz bei den TOP 18 und 19 Nepper, Patrick, Dr. Rausch, Valentin Schott, Wilfried Stadler, Thomas SPD/Die Linke Bödeker, Nils Forster, Peter Holl, Denis Sattler, Robert Stockinger, Monika UW Haider, Ernst Kaiser, Josef Lay, Ursula Steinberger, Tobias Traunsteiner Liste Hoernes, Ulrike Steiner, Simon Initiative Traunstein e.V. Deckert, Susanne Osenstätter, Georg Schriftführer/in Scherner, Andrea Verwaltung Dendorfer, Reinhold Giesbrecht, Agnes Glaßl, Bernhard Hagenauer, Richard Hechfellner, Klaus Kohn, Joachim, Dr. Schwäbisch, Elmar Spiegelsberger, Gerhard Presse Buthke, Günter freier Journalist Haimerl, Norbert RFO - Regionalfernsehen Oberbayern Pültz, Gernot Traunsteiner Tagblatt Reiter, Klara Traunsteiner Tagblatt Schoppersberger, Roland RFO - Regionalfernsehen Oberbayern Konstituierende Sitzung des Stadtrates vom 07.05.2020 Seite 2 von 6 TAGESORDNUNG Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzungsperiode des Stadtrates 2020 - 2026 2020/078 2 Eidesleistung durch Oberbürgermeister Dr. Christian Hümmer 2020/079 3 Eidesleistung der neugewählten Mitglieder des Stadtrates 2020/080 4 Festlegung der Anzahl der weiteren Bürgermeister 2020/093 5 Wahl des 2. Bürgermeisters/der 2. Bürgermeisterin 2020/081 6 Eidesleistung durch den gewählten 2. Bürgermeister/die gewählte 2. 2020/082 Bürgermeisterin 7 Wahl des 3. Bürgermeisters/der 3. Bürgermeisterin 2020/083 8 Eidesleistung durch den gewählten 3. Bürgermeister/die gewählte 3. 2020/084 Bürgermeisterin 9 Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemein- 2020/090 deverfassungsrechts der Stadt Traunstein 10 Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat Traunstein 2020/089 11 Bildung der Fraktionen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden 2020/086 12 Benennung der Ausschussmitglieder und ihrer Stellvertreter 2020/087 13 Art der Stadtratsreferate sowie Bestellung der Stadtratsreferenten 2020/085 14 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter für den Aufsichtsrat 2020/091 der Stadtwerke Traunstein GmbH + Co. KG 15 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter für den Aufsichtsrat 2020/092 der Stadtmarketing Traunstein GmbH 16 Ferienausschuss für den Zeitraum des Katastrophenfalls 2020/094 Konstituierende Sitzung des Stadtrates vom 07.05.2020 Seite 3 von 6 ÖFFENTLICHE SITZUNG Eröffnung der Sitzungsperiode des Stadtrates 2020 - TOP 1 2026 Eidesleistung durch Oberbürgermeister Dr. Christian TOP 2 Hümmer Eidesleistung der neugewählten Mitglieder des Stadtra- TOP 3 tes TOP 4 Festlegung der Anzahl der weiteren Bürgermeister einstimmig beschlossen dafür: 31 dagegen: 0 anwesend: 31 Der Stadtrat beschließt, zwei weitere Bürgermeister als Ehrenbeamte zu wählen. TOP 5 Wahl des 2. Bürgermeisters/der 2. Bürgermeisterin Eidesleistung durch den gewählten 2. Bürgermeister/die TOP 6 gewählte 2. Bürgermeisterin TOP 7 Wahl des 3. Bürgermeisters/der 3. Bürgermeisterin Eidesleistung durch den gewählten 3. Bürgermeister/die TOP 8 gewählte 3. Bürgermeisterin Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtli- TOP 9 chen Gemeindeverfassungsrechts der Stadt Traunstein einstimmig beschlossen dafür: 31 dagegen: 0 anwesend: 31 1. Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeinde- verfassungsrecht gemäß Anlage. 2. Die bisherige Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungs- rechts wird aufgehoben. Konstituierende Sitzung des Stadtrates vom 07.05.2020 Seite 4 von 6 Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat Traun- TOP 10 stein einstimmig beschlossen dafür: 31 dagegen: 0 anwesend: 31 1. Der Stadtrat beschließt die Geschäftsordnung gemäß Anlage. 2. Die bisherige Geschäftsordnung wird aufgehoben. Bildung der Fraktionen und Benennung der Fraktions- TOP 11 vorsitzenden Benennung der Ausschussmitglieder und ihrer Stellver- TOP 12 treter einstimmig beschlossen dafür: 31 dagegen: 0 anwesend: 31 Der Stadtrat bildet gem. Art. 103 Abs. 2 GO einen Rechnungsprüfungsausschuss mit sieben Mitglieder einschließlich dem Vorsitzenden und bestellt aus den Mitgliedern Stadtrat Karl Schulz zum Vorsitzenden. Art der Stadtratsreferate sowie Bestellung der Stadtrats- TOP 13 referenten einstimmig beschlossen dafür: 31 dagegen: 0 anwesend: 31 Der Stadtrat beschließt, folgenden Referate zu bestellen: Bauhof und Abwasserbeseitigung Schreiber Simon Digitalisierung Mandl Helga Familien, Kinder und Senioren Thaler Isabelle Feuerwehren und Hilfsorganisationen Kaiser Andreas Heimatpflege und Brauchtumserhalt Wassermann Rolf Jugend Stadler Thomas Kunst und Kultur Lay Ursula Marktwesen, Tourismus und Veranstaltungen Deckert Susanne Menschen mit besonderen Bedürfnissen, Inklusion Schulz Karl Schulen Hoernes Ulrike Schwimmbad und Freizeitangebot Holl Denis Soziales, Migration und Asyl Stockinger Monika Sport und Ehrenamt Rausch Valentin Stadtentwicklung, Infrastruktur und Mobilität Baur Konrad Stadtgärtnerei, Waldfriedhof und Forst Sattler Robert Stadtwerke Namberger Stefan Städtepartnerschaften Schott Wilfried Städtischer Wohnungsbau und Immobilienmanagement Steinberger Tobias Umwelt, Regionalität und Nachhaltigkeit Nepper Dr. Patrick Wirtschaftliche Entwicklung und Unternehmen Haider Ernst Konstituierende Sitzung des Stadtrates vom 07.05.2020 Seite 5 von 6 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter für den TOP 14 Aufsichtsrat der Stadtwerke Traunstein GmbH + Co. KG einstimmig beschlossen dafür: 31 dagegen: 0 anwesend: 31 Der Stadtrat benennt als Aufsichtsratsmitglieder: Mitglieder Fraktion Aufsichtsrat Baur Konrad Stadtwerke Traun- Namberger Stefan CSU stein GmbH & Co. Zillner Hans KG Schott Wilfried Bündnis90/ Stadler Thomas Die Grünen Vorsitzender: SPD/ Holl Denis Oberbürgermeister Die Linke Dr. Christian Hümmer Kaiser Josef UW Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter für den TOP 15 Aufsichtsrat der Stadtmarketing Traunstein GmbH einstimmig beschlossen dafür: 31 dagegen: 0 anwesend: 31 Die Stadt Traunstein benennt als Aufsichtsratsmitglieder: Mitglieder Fraktion Aufsichtsrat Stadtmarketing Traun- Wassermann Rolf CSU stein GmbH Bündnis90/ Vorsitzender: Mandl Helga Die Grünen Oberbürgermeister Dr. Christian Hümmer SPD/ Bödeker Nils Die Linke TOP 16 Ferienausschuss für den Zeitraum des Katastrophenfalls Beratungsergebnis dafür: 31 dagegen: 0 anwesend: 31 Es bestehen keine Einwände gegen die Absetzung des Tagesordnungspunktes. Im Anschluss an die öffentliche Konstituierende Sitzung des Stadtrates findet die nichtöffentli- che Konstituierende Sitzung des Stadtrates statt. Konstituierende Sitzung des Stadtrates vom 07.05.2020 Seite 6 von 6