NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE
                        SITZUNG DES STADTRATES

         Sitzungsdatum:           Donnerstag, 16.07.2020
         Beginn:                  16:30 Uhr
         Ende                     19:20 Uhr
         Ort:                     in der Klosterkirche, Ludwigstraße 10, Traunstein


                                 ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender
Hümmer, Dr. Christian

CSU
Baur, Konrad
Kaiser, Andreas
Maier, Andrea
Schneider, Nikolaus
Schreiber, Simon
Schulz, Karl
Thaler, Isabelle
Wassermann, Rolf
Zillner, Hans

Bündnis 90 / Die Grünen
Lutzenberger, Ursula
Mandl, Helga
Mörtl-Körner, Walburga 2. Bürgermeisterin
Nepper, Patrick, Dr.                          bis 18.00 Uhr
Rausch, Valentin
Schott, Wilfried
Stadler, Thomas

SPD/Die Linke
Bödeker, Nils
Forster, Peter
Holl, Denis
Sattler, Robert
Stockinger, Monika

UW
Haider, Ernst                                 bis 18.35 Uhr
Kaiser, Josef 3. Bürgermeister
Lay, Ursula
Steinberger, Tobias
Traunsteiner Liste
Steiner, Simon

Initiative Traunstein e.V.
Deckert, Susanne
Osenstätter, Georg

Schriftführer/in
Scherner, Andrea

Verwaltung
Dendorfer, Reinhold
Giesbrecht, Agnes
Hagenauer, Richard
Hechfellner, Klaus
Kohn, Joachim, Dr.
Prams, Andreas
Rommel, Monika
Schwäbisch, Elmar
Spiegelsberger, Gerhard
Will, Stefan

Presse
Buthke, Günter                          freier Journalist
Reiter, Klara                           Traunsteiner Tagblatt

Abwesende und entschuldigte Personen:

CSU
Namberger, Stefan                       entschuldigt (private Gründe)

Traunsteiner Liste
Hoernes, Ulrike                         entschuldigt (private Gründe)




Sitzung des Stadtrates vom 16.07.2020                                   Seite 2 von 5
                                        TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung

1          Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

2          Kanalgrundstücksanschlüsse und Kanalunterhalt 2020/2021          2020/131

3          Erneuerung der Überschussschlammeindickung Los 2 - Maschinelle   2020/132
           Ausrüstung Pumpen und Verrohrung

4          Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2020         2020/135

5          Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02. Juli 2020

6          Anfragen und Wünsche - öffentlich -




Sitzung des Stadtrates vom 16.07.2020                                       Seite 3 von 5
                                         ÖFFENTLICHE SITZUNG


TOP 1          Bekanntgaben des Oberbürgermeisters


                                           - zur Kenntnis genommen -


               Kanalgrundstücksanschlüsse und Kanalunterhalt
TOP 2
               2020/2021


einstimmig beschlossen                  dafür: 29 dagegen: 0 anwesend: 29

Der Stadtrat beschließt die Fa. Swietelsky Bau GmbH Traunstein, als wirtschaftlichste und kos-
tengünstigsten Bieter mit den Arbeiten für die Kanalgrundstücksanschlüsse und den Kanalun-
terhalt für die Jahre 2020 und 2021, zu beauftragen.


               Erneuerung der Überschussschlammeindickung Los 2 -
TOP 3
               Maschinelle Ausrüstung Pumpen und Verrohrung


einstimmig beschlossen                  dafür: 29 dagegen: 0 anwesend: 29

Aufgrund der Wertung wird der Stadtrat beschließen:
Der Auftrag der maschinellen Ausrüstung für Pumpen und Verrohrung der Eindickzentrifuge
und Primärschlammabzug an die Fa. Kiffer, Türkenfeld, zu vergeben.


               Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr
TOP 4
               2020


einstimmig beschlossen                  dafür: 29 dagegen: 0 anwesend: 29

Nach Vorberatung im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beschließt der Stadtrat die
Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und den gesetzlich vorgeschriebenen
Anlagen für das Jahr 2020.


               Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02. Juli
TOP 5
               2020


einstimmig beschlossen                  dafür: 29 dagegen: 0 anwesend: 29

Der Stadtrat genehmigt die o.g. Sitzungsniederschrift.




Sitzung des Stadtrates vom 16.07.2020                                           Seite 4 von 5
TOP 6          Anfragen und Wünsche - öffentlich -


                                        - zur Kenntnis genommen -




Im Anschluss an die öffentliche Sitzung des Stadtrates findet die nichtöffentliche Sitzung des
Stadtrates statt.




Sitzung des Stadtrates vom 16.07.2020                                             Seite 5 von 5