NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE
                        SITZUNG DES STADTRATES

         Sitzungsdatum:           Donnerstag, 26.11.2020
         Beginn:                  16:30 Uhr
         Ende                     20:20 Uhr
         Ort:                     im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes
                                  Traunstein (Raum A 1.34, 1. Stock)


                                 ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender
Hümmer, Dr. Christian

CSU
Baur, Konrad
Kaiser, Andreas
Maier, Andrea
Namberger, Stefan                            bis 19.20 Uhr
Schneider, Nikolaus                          bis 19.05 Uhr
Schreiber, Simon
Schulz, Karl
Thaler, Isabelle
Wassermann, Rolf
Zillner, Hans

Bündnis 90 / Die Grünen
Lutzenberger, Ursula
Mandl, Helga
Mörtl-Körner, Walburga 2. Bürgermeisterin
Nepper, Patrick, Dr.
Rausch, Valentin
Schott, Wilfried
Stadler, Thomas

SPD/Die Linke
Bödeker, Nils
Forster, Peter
Holl, Denis
Sattler, Robert
Stockinger, Monika

UW
Haider, Ernst
Kaiser, Josef 3. Bürgermeister
Lay, Ursula
Steinberger, Tobias

Traunsteiner Liste
Hoernes, Ulrike
Steiner, Simon

Initiative Traunstein e.V.
Deckert, Susanne
Osenstätter, Georg

Schriftführer/in
Scherner, Andrea

Verwaltung
Burghartswieser, Maximilian
Dendorfer, Reinhold
Hagenauer, Richard
Hechfellner, Klaus
Kohn, Joachim, Dr.
Schneider, Eva
Schwäbisch, Elmar
Spiegelsberger, Gerhard
Wesselak, Siegfried

Presse
Buthke, Günter                          freier Journalist
Eichstädter, Xaver                      Chiemgau24
Reiter, Klara                           Traunsteiner Tagblatt

Gäste
Hörmann, Christian                      CIMA Beratung + Management GmbH (zu
                                        TOP 13)




Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2020                               Seite 2 von 5
                                        TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung

1          Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

2          Sporthalle Kammer; Vorüberlegungen Realisierbarkeit und weiteres   2020/233
           Vorgehen

3          Antrag auf Erlass einer Satzung nach § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch      2020/239
           (BauGB) für eine Teilfläche des Grundstückes Fl.Nr. 1190 der Gemar-
           kung Kammer im Ortsteil Neuhausen

4          Öffentliche Gebäude; Be- und Entlüftung, Sachstandsbericht         2020/238

5          Unterstützungsmaßnahme für die örtliche Gastronomie; Abschlussbe- 2020/236
           richt

6          Beitritt der Großen Kreisstadt Traunstein zum Zweckverband Hei-    2020/225
           mat.Chiemgau

7          Bundesförderprogramm Sanierung komm. Einrichtungen in den Berei- 2020/222
           chen Sport, Jugend und Kultur

8          Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22. Oktober 2020

9          Anfragen und Wünsche - öffentlich -




Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2020                                         Seite 3 von 5
                                         ÖFFENTLICHE SITZUNG


TOP 1          Bekanntgaben des Oberbürgermeisters


                                           - zur Kenntnis genommen -


               Sporthalle Kammer; Vorüberlegungen Realisierbarkeit
TOP 2
               und weiteres Vorgehen


                                           - zur Kenntnis genommen -


               Antrag auf Erlass einer Satzung nach § 35 Abs. 6 Bau-
               gesetzbuch (BauGB) für eine Teilfläche des Grundstü-
TOP 3
               ckes Fl.Nr. 1190 der Gemarkung Kammer im Ortsteil
               Neuhausen


einstimmig beschlossen                  dafür: 30 dagegen: 0 anwesend: 30

Der Stadtrat billigt den von der Verwaltung erarbeiteten vorstehenden Satzungsentwurf ein-
schließlich der beigefügten Begründung. Die Verwaltung wird beauftragt, das nach dem Bauge-
setzbuch notwendige Verfahren (Beteiligung der Öffentlichkeit) durchzuführen.


               Öffentliche Gebäude; Be- und Entlüftung, Sachstands-
TOP 4
               bericht


                                           - zur Kenntnis genommen -


               Unterstützungsmaßnahme für die örtliche Gastronomie;
TOP 5
               Abschlussbericht


                                           - zur Kenntnis genommen -


               Beitritt der Großen Kreisstadt Traunstein zum Zweck-
TOP 6
               verband Heimat.Chiemgau


mehrheitlich beschlossen dafür: 30 dagegen: 1 anwesend: 31

Der Stadtrat beschließt den Beitritt zum Zweckverband Heimat.Chiemgau. Gleichzeitig wird der
Verbandssatzung i. d. F. vom 26.10.2020 zugestimmt.




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               Bundesförderprogramm Sanierung komm. Einrichtun-
TOP 7
               gen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur


einstimmig beschlossen                  dafür: 31 dagegen: 0 anwesend: 31

Der Stadtrat billigt die Teilnahme am Projektaufruf 2020 für die bereits eingereichten Projektski-
zzen folgender Maßnahmen:

    -    Sanierung der Sporthalle an der Ludwig-Thoma-Grundschule

    -    Ersatzneubau Turnhalle Kammer

    -    Gesamtsanierung der städt. Musikschule


               Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22. Okto-
TOP 8
               ber 2020


einstimmig beschlossen                  dafür: 31 dagegen: 0 anwesend: 31

Der Stadtrat genehmigt die o.g. Sitzungsniederschrift.


TOP 9          Anfragen und Wünsche - öffentlich -


                                           - zur Kenntnis genommen -




Im Anschluss an die öffentliche Sitzung des Stadtrates findet die nichtöffentliche Sitzung des
Stadtrates statt.




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