NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE
                        SITZUNG DES STADTRATES

         Sitzungsdatum:           Donnerstag, 16.12.2021
         Beginn:                  16:30 Uhr
         Ende                     20:20 Uhr
         Ort:                     im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes
                                  Traunstein (Raum A 1.34, 1. Stock)


                                 ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender
Hümmer, Dr. Christian

CSU
Baur, Konrad
Kaiser, Andreas
Namberger, Stefan
Schneider, Nikolaus                          bis 20.00 Uhr
Schreiber, Simon
Schulz, Karl
Thaler, Isabelle                             bis 20.00 Uhr
Wassermann, Rolf
Zillner, Hans

Bündnis 90 / Die Grünen
Lutzenberger, Ursula
Mandl, Helga
Mörtl-Körner, Walburga 2. Bürgermeisterin
Rausch, Valentin
Schott, Wilfried
Stadler, Thomas

SPD/Die Linke
Bödeker, Nils
Forster, Peter
Holl, Denis                                  bis 20.15 Uhr
Sattler, Robert                              bis 20.00 Uhr
Stockinger, Monika

UW
Haider, Ernst
Kaiser, Josef 3. Bürgermeister
Lay, Ursula
Steinberger, Tobias
Traunsteiner Liste
Hoernes, Ulrike
Steiner, Simon

Initiative Traunstein e.V.
Deckert, Susanne
Osenstätter, Georg

Schriftführer/in
Scherner, Andrea

Verwaltung
Babl, Sabine
Burghartswieser, Maximilian
Dendorfer, Reinhold
Glaßl, Bernhard
Hagenauer, Richard
Hechfellner, Klaus
Kohn, Joachim, Dr.
Pilger, Klaus
Prams, Andreas
Schwäbisch, Elmar
Späth, Josef
Spiegelsberger, Gerhard
Wesselak, Siegfried
Westermeier, Carola
Will, Stefan

Presse
Buthke, Günter                          freier Journalist
Pültz, Gernot                           Traunsteiner Tagblatt

Abwesende und entschuldigte Personen:
CSU
Maier, Andrea                           private Gründe

Bündnis 90 / Die Grünen
Nepper, Patrick, Dr.                    berufliche Gründe




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                                        TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung

1          Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

2          Änderung der Ausschussbesetzung durch die Fraktionen                 2021/288

3          Änderung in der Besetzung des Aufsichtsrats der Stadtwerke GmbH & 2021/289
           Co. KG

4          Franz-von-Kohlbrenner-Mittelschule - Sanierung Trakt A; Leistungs-   2021/283
           phase 2 - Vorentwurfsplanung, Kostenschätzung

5          Neubau Sporthalle in Kammer; Entwurfsplanung                         2021/277

6          Neubau Kindertagesstätte Innstraße; Vergabe Planerleistungen         2021/284

7          Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25. November 2021

8          Anfragen und Wünsche - öffentlich -




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                                         ÖFFENTLICHE SITZUNG


TOP 1          Bekanntgaben des Oberbürgermeisters


zur Kenntnis genommen.


               Änderung der Ausschussbesetzung durch die Fraktio-
TOP 2
               nen


zur Kenntnis genommen.


               Änderung in der Besetzung des Aufsichtsrats der
TOP 3
               Stadtwerke GmbH & Co. KG


einstimmig beschlossen                  dafür: 29 dagegen: 0 anwesend: 29

Der Stadtrat stimmt der Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Traunstein GmbH & Co.
KG, wie in der Sitzungsvorlage dargestellt, zu.
Insbesondere wird dem Wechsel von Wilfried Schott zu Walburga Mörtl-Körner zugestimmt.


               Franz-von-Kohlbrenner-Mittelschule - Sanierung Trakt A;
TOP 4          Leistungsphase 2 - Vorentwurfsplanung, Kostenschät-
               zung


einstimmig beschlossen                  dafür: 29 dagegen: 0 anwesend: 29

Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:

-   Die Sanierung der Franz-von-Kohlbrenner-Mittelschule - Trakt A wird wie vorgetragen be-
    schlossen.
-   Der Kostenschätzung des Architekturbüros Wimmer, Rosenheim, vom 25.11.2021 wird zu-
    gestimmt.
-   Die Planungsstufe 2 (LPH 3 – Entwurfsplanung) ist auszulösen.
-   Die erforderlichen Haushaltsmittel sind zu gegebener Zeit anzupassen.
-   Die Verwaltung wird ermächtigt, die weiteren Planungsstufen (Planungsstufe 3 und 4) ent-
    sprechend dem Planungsfortschritt auszulösen.


TOP 5          Neubau Sporthalle in Kammer; Entwurfsplanung


Beratungsergebnis:

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.


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               Neubau Kindertagesstätte Innstraße; Vergabe Planerleis-
TOP 6
               tungen


einstimmig beschlossen                  dafür: 29 dagegen: 0 anwesend: 29

Nachfolgende Planer-Aufträge zum Neubau der Kindertagesstätte Innstraße werden gemäß
den Vergabevorschlägen erteilt:

-   Architektenleistung Objektplanung
    Leonhard Architekten, München bzw. Traunstein
-   Ingenieurleistung Elektroplanung
    sib Ingenieure GmbH, Traunreut
-   Ingenieurleistung Heizung-/Lüftung-/Sanitärplanung
    sib Ingenieure GmbH, Traunreut
-   Ingenieurleistung Tragwerksplanung
    IB Riesemann GmbH, Siegsdorf


               Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25. No-
TOP 7
               vember 2021


einstimmig beschlossen                  dafür: 29 dagegen: 0 anwesend: 29

Der Stadtrat genehmigt die o.g. Sitzungsniederschrift.


TOP 8          Anfragen und Wünsche - öffentlich -


zur Kenntnis genommen.




Im Anschluss an die öffentliche Sitzung des Stadtrates findet die nichtöffentliche Sitzung des
Stadtrates statt.




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