NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE
                        SITZUNG DES STADTRATES

          Sitzungsdatum:          Donnerstag, 21.03.2024
          Beginn:                 16:30 Uhr
          Ende                    18:50 Uhr
          Ort:                    im Großen Saal, Altbau, 3. OG, Rathaus
                                  Traunstein


                                 ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender
Hümmer, Dr. Christian

fraktionslos
Schott, Wilfried                             ab 16.55 Uhr

CSU
Baur, Konrad
Kaiser, Andreas
Maier, Andrea                                bis 18.35 Uhr
Namberger, Stefan                            bis 18.35 Uhr
Schreiber, Simon                             bis 18.25 Uhr
Schulz, Karl
Thaler, Isabelle
Wassermann, Rolf
Zillner, Hans

Bündnis 90 / Die Grünen
Lutzenberger, Ursula
Mandl, Helga
Mörtl-Körner, Walburga 2. Bürgermeisterin
Rausch, Valentin                             bis 18.35 Uhr
Stadler, Thomas

SPD/Die Linke
Bödeker, Nils
Forster, Peter
Holl, Denis                                  bis 18.35 Uhr
Sattler, Robert
Stockinger, Monika

UW
Haider, Ernst
Kaiser, Josef 3. Bürgermeister
Lay, Ursula
Steinberger, Tobias

Traunsteiner Liste
Hoernes, Ulrike
Steiner, Simon

Initiative Traunstein e.V.
Deckert, Susanne                        ab 16.35 Uhr
Osenstätter, Georg

Schriftführer/in
Scherner, Andrea

Verwaltung
Appelt, Christiane
Bader, Judith
Burghartswieser, Maximilian
Frank, Felicitas
Hagenauer, Richard
Kohn, Joachim, Dr.
Prams, Andreas
Schott, Markus
Weiß, Hans-Peter
Westermeier, Carola

Presse
Reiter, Klara                           Traunsteiner Tagblatt

Abwesende und entschuldigte Personen:

CSU
Schneider, Nikolaus                     entschuldigt

Bündnis 90 / Die Grünen
Nepper, Patrick, Dr.                    entschuldigt




Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2024                           Seite 2 von 5
                                        TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung

1          Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

2          Radverkehrskonzept Traunstein - Fahrradstraße von Haslach zum      2024/050
           Maxplatz; Antrag der UW-Fraktion

3          Verordnung zur Änderung der Volksfestverordnung                    2024/019

4          Neugestaltung Maxplatz: Künstlerische Gestaltung des Fontänenum-   2024/047
           felds

5          Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29. Februar 2024

6          Anfragen und Wünsche - öffentlich -




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                                         ÖFFENTLICHE SITZUNG


TOP 1          Bekanntgaben des Oberbürgermeisters


zur Kenntnis genommen.


               Radverkehrskonzept Traunstein - Fahrradstraße von
TOP 2
               Haslach zum Maxplatz; Antrag der UW-Fraktion


mehrheitlich beschlossen dafür: 24 dagegen: 5 anwesend: 29

1.   Der Stadtrat lehnt den Antrag der Unabhängigen Wähler Traunsteins, die Planungen zur 1.
     Investivmaßnahme zum Radverkehrskonzept Traunstein, der Verbindung von Haslach zum
     Maxplatz einzustellen und den Beschluss zur Ausführung der Maßnahme zurückzunehmen,
     ab.

einstimmig beschlossen                  dafür: 29 dagegen: 0 anwesend: 29

2.   Der Stadtrat fordert das Staatliche Bauamt auf, die Planungen für eine Radverbindung von
     Haslach entlang der Rupertistraße bis zur Wegscheidbrücke aufzunehmen.


TOP 3          Verordnung zur Änderung der Volksfestverordnung


mehrheitlich beschlossen dafür: 26 dagegen: 3 anwesend: 29

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Änderung der Volksfestverordnung der
Stadt Traunstein. Die Verordnung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.


               Neugestaltung Maxplatz: Künstlerische Gestaltung des
TOP 4
               Fontänenumfelds


mehrheitlich beschlossen dafür: 20 dagegen: 7 anwesend: 28 persönlich beteiligt: 1

Die Verwaltung wird beauftragt, den von der Jury auf Platz 1 gesehen Vorschlag umzusetzen.


               Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29. Februar
TOP 5
               2024


einstimmig beschlossen                  dafür: 28 dagegen: 0 anwesend: 28

Der Stadtrat genehmigt die o.g. Sitzungsniederschrift.




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TOP 6          Anfragen und Wünsche - öffentlich -


zur Kenntnis genommen.




Im Anschluss an die öffentliche Sitzung des Stadtrates findet die nichtöffentliche Sitzung des
Stadtrates statt.




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