NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE
                        SITZUNG DES STADTRATES

          Sitzungsdatum:          Donnerstag, 27.03.2025
          Beginn:                 16:30 Uhr
          Ende                    20:00 Uhr
          Ort:                    im Großen Saal, Altbau, 3. OG, Rathaus
                                  Traunstein


                                 ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender
Hümmer, Dr. Christian

CSU
Baur, Konrad
Kaiser, Andreas                              bis 19.20 Uhr
Maier, Andrea                                bis 18.45 Uhr
Namberger, Stefan                            bis 18.45 Uhr
Schneider, Nikolaus                          bis 19.20 Uhr
Schulz, Karl
Thaler, Isabelle                             ab 16.55 Uhr
                                             bis 19.20 Uhr
Zillner, Hans

Bündnis 90 / Die Grünen
Fembacher, Günter
Lutzenberger, Ursula                         bis 18.45 Uhr
Mörtl-Körner, Walburga 2. Bürgermeisterin
Nepper, Patrick, Dr.                         bis 18.40 Uhr
Stadler, Thomas

SPD/Die Linke
Bödeker, Nils                                bis 18.40 Uhr
Forster, Peter
Holl, Denis                                  bis 18.30 Uhr
Sattler, Robert                              bis 19.40 Uhr
Stockinger, Monika

UW
Haider, Ernst
Kaiser, Josef 3. Bürgermeister               bis 19.55 Uhr
Lay, Ursula
Steinberger, Tobias                          bis 19.50 Uhr
Traunsteiner Liste
Hoernes, Ulrike
Steiner, Simon

Initiative Traunstein e.V.
Deckert, Susanne
Osenstätter, Georg

Schriftführer/in
Scherner, Andrea

Verwaltung
Babl, Sabine
Bartolo, Stefano
Grusdas, Dirk
Hain, Teresa
Kohn, Joachim, Dr.
Kredwig, Maximilian
Leitl, Anna Lena
Rehrl, Katharina
Scharnagl, Josef
Schott, Markus
Weber, Johannes
Weiß, Hans-Peter
Will, Stefan

Presse
Hohler, Conny                           Traunsteiner Tagblatt

Abwesende und entschuldigte Personen:

fraktionslos
Schott, Wilfried                        entschuldigt

CSU
Schreiber, Simon                        entschuldigt
Wassermann, Rolf                        entschuldigt

Bündnis 90 / Die Grünen
Mandl, Helga                            entschuldigt




Sitzung des Stadtrates vom 27.03.2025                           Seite 2 von 5
                                        TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung

1          Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

2          Demografiefeste Kommune: Antrag des Seniorenbeirats          2025/026

3          Entlastung Jahresrechnung 2022                               2025/035

4          Haushalt 2025 - Finanzplan                                   2025/032

5          Haushaltsplan 2025                                           2025/031

6          Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20. Februar 2025

7          Anfragen und Wünsche - öffentlich -




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                                         ÖFFENTLICHE SITZUNG


TOP 1          Bekanntgaben des Oberbürgermeisters


zur Kenntnis genommen.


TOP 2          Demografiefeste Kommune: Antrag des Seniorenbeirats


einstimmig beschlossen                  dafür: 26 dagegen: 0 anwesend: 26

1. Der Implementierung eines Quartiersmanagements im Stadtteil Au wird zugestimmt.

2. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft wird auf Basis einer noch zu schließenden Koope-
   rationsvereinbarung mit der Umsetzung dieses Quartiersmanagements betraut.


TOP 3          Entlastung Jahresrechnung 2022


einstimmig beschlossen                  dafür: 25 dagegen: 0 anwesend: 25

Der Stadtrat beschließt gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2022.


TOP 4          Haushalt 2025 - Finanzplan


einstimmig beschlossen                  dafür: 27 dagegen: 0 anwesend: 27

Der Stadtrat beschließt die aus dem Investitionsprogramm entwickelte Finanzplanung 2024 bis
2028. Diese ist fortzuschreiben und der jährlichen Entwicklung anzupassen.


TOP 5          Haushaltsplan 2025


einstimmig beschlossen                  dafür: 27 dagegen: 0 anwesend: 27

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung für das Jahr 2025 samt Haushaltsplan und sämtli-
chen Bestandteilen und Anlagen.


               Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20. Februar
TOP 6
               2025


einstimmig beschlossen                  dafür: 27 dagegen: 0 anwesend: 27

Der Stadtrat genehmigt die o.g. Sitzungsniederschrift.

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TOP 7          Anfragen und Wünsche - öffentlich -


zur Kenntnis genommen.




Im Anschluss an die öffentliche Sitzung des Stadtrates findet die nichtöffentliche Sitzung des
Stadtrates statt.




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