NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG DES STADTRATES Sitzungsdatum: Donnerstag, 10.07.2025 Beginn: 16:30 Uhr Ende 18:25 Uhr Ort: im Großen Saal, Altbau, 3. OG, Rathaus Traunstein ANWESENHEITSLISTE Vorsitzender Hümmer, Dr. Christian fraktionslos Schott, Wilfried CSU Baur, Konrad Kaiser, Andreas Maier, Andrea Namberger, Stefan Schneider, Nikolaus Schulz, Karl Thaler, Isabelle Wassermann, Rolf Zillner, Hans Bündnis 90 / Die Grünen Fembacher, Günter Lutzenberger, Ursula Mandl, Helga Stadler, Thomas SPD/Die Linke Bödeker, Nils Forster, Peter Holl, Denis Sattler, Robert Stockinger, Monika UW Haider, Ernst Lay, Ursula Steinberger, Tobias Traunsteiner Liste Hoernes, Ulrike Steiner, Simon Initiative Traunstein e.V. Osenstätter, Georg Schriftführer/in Scherner, Andrea Verwaltung Babl, Sabine Götz, Lea Grusdas, Dirk Hain, Teresa Kredwig, Maximilian Leitl, Anna Lena Prams, Andreas Scharnagl, Josef Schott, Markus Weiß, Hans-Peter Wolf, Ingrid Gäste Pültz, Gernot Traunsteiner Tagblatt Abwesende und entschuldigte Personen: CSU Schreiber, Simon entschuldigt Bündnis 90 / Die Grünen Mörtl-Körner, Walburga 2. Bürgermeisterin entschuldigt Nepper, Patrick, Dr. entschuldigt UW Kaiser, Josef 3. Bürgermeister entschuldigt Initiative Traunstein e.V. Deckert, Susanne entschuldigt Sitzung des Stadtrates vom 10.07.2025 Seite 2 von 5 TAGESORDNUNG Öffentliche Sitzung 1 Bekanntgaben des Oberbürgermeisters 2 Demografiefeste Kommune: Demografiestrategie und weiteres Vorge- 2025/078 hen 3 Rückblick auf drei Jahre Wohnungsbaugesellschaft Traunstein 4 Traunsteiner Frühlingsfest 2025 2025/077 5 Umgesetzte Maßnahmen bei den Spielplätzen in 2024/25 2025/067 6 Sammelbeschluss jährliche Miet- und Pachtzuschüsse Vereine 2025/060 7 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05. Juni 2025 8 Anfragen und Wünsche - öffentlich - Sitzung des Stadtrates vom 10.07.2025 Seite 3 von 5 ÖFFENTLICHE SITZUNG TOP 1 Bekanntgaben des Oberbürgermeisters zur Kenntnis genommen. Demografiefeste Kommune: Demografiestrategie und TOP 2 weiteres Vorgehen einstimmig beschlossen dafür: 26 dagegen: 0 anwesend: 26 Dem vorgelegten Entwurf einer Demografie-Strategie als Grundlage für die weiteren Schritte und als Handlungsleitfaden für die Verwaltung wird zugestimmt. Rückblick auf drei Jahre Wohnungsbaugesellschaft TOP 3 Traunstein zur Kenntnis genommen. TOP 4 Traunsteiner Frühlingsfest 2025 zur Kenntnis genommen. TOP 5 Umgesetzte Maßnahmen bei den Spielplätzen in 2024/25 zur Kenntnis genommen. Sammelbeschluss jährliche Miet- und Pachtzuschüsse TOP 6 Vereine einstimmig beschlossen dafür: 24 dagegen: 0 anwesend: 24 Der Stadtrat beschließt die Übernahme des Defizitausgleiches für die Stiftung Heimathaus im Umfang von 266.960 Euro zu leisten. Ebenso erfolgen im Rahmen einer Verrechnung an den SB Chiemgau e.V. ein Pachtzuschuss in Höhe von 160.464,49 Euro sowie an die Volkshochschule Traunstein e.V. ein Miet- und Be- triebskostenzuschuss in Höhe von 70.000 Euro. Sitzung des Stadtrates vom 10.07.2025 Seite 4 von 5 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05. Juni TOP 7 2025 einstimmig beschlossen dafür: 25 dagegen: 0 anwesend: 25 Der Stadtrat genehmigt die o.g. Sitzungsniederschrift. TOP 8 Anfragen und Wünsche - öffentlich - zur Kenntnis genommen. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung des Stadtrates findet die nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt. Sitzung des Stadtrates vom 10.07.2025 Seite 5 von 5