NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE
                        SITZUNG DES STADTRATES

          Sitzungsdatum:        Donnerstag, 31.07.2025
          Beginn:               16:30 Uhr
          Ende                  18:15 Uhr
          Ort:                  im Großen Saal, Altbau, 3. OG, Rathaus
                                Traunstein


                              ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender
Hümmer, Dr. Christian

fraktionslos
Schott, Wilfried

CSU
Baur, Konrad
Kaiser, Andreas
Maier, Andrea
Namberger, Stefan
Schneider, Nikolaus
Schreiber, Simon
Thaler, Isabelle
Wassermann, Rolf
Zillner, Hans

Bündnis 90 / Die Grünen
Fembacher, Günter
Lutzenberger, Ursula
Mandl, Helga
Mörtl-Körner, Walburga 2. Bürgermeisterin
Nepper, Patrick, Dr.
Stadler, Thomas

SPD/Die Linke
Bödeker, Nils
Forster, Peter
Holl, Denis
Sattler, Robert
Stockinger, Monika
UW
Haider, Ernst
Kaiser, Josef 3. Bürgermeister
Lay, Ursula

Traunsteiner Liste
Hoernes, Ulrike
Steiner, Simon

Initiative Traunstein e.V.
Deckert, Susanne
Osenstätter, Georg

Schriftführer/in
Scherner, Andrea

Verwaltung
Babl, Sabine
Kredwig, Maximilian
Prams, Andreas
Schott, Markus
Weber, Johannes
Weiß, Hans-Peter
Will, Stefan
Wimmer, Klaus

Abwesende und entschuldigte Personen:

CSU
Schulz, Karl                            entschuldigt

UW
Steinberger, Tobias                     entschuldigt




Sitzung des Stadtrates vom 31.07.2025                  Seite 2 von 4
                                        TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung

1          Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

2          Vollzug der Gemeindeordnung (GO) und der Satzung der Stadt          2025/084
           Traunstein zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfas-
           sungsrechts: Änderung der personellen Besetzung von Ausschüssen
           und des Referats ,,Stadtgärtnerei, Waldfriedhof und Forst"

3          Brunner Anlage Erweiterung Rückhaltevolumen - Vorstellung Vorent-   2025/083
           wurf

4          Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10. Juli 2025

5          Anfragen und Wünsche - öffentlich -




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                                         ÖFFENTLICHE SITZUNG


TOP 1          Bekanntgaben des Oberbürgermeisters


zur Kenntnis genommen.


               Vollzug der Gemeindeordnung (GO) und der Satzung der
               Stadt Traunstein zur Regelung von Fragen des örtlichen
TOP 2          Gemeindeverfassungsrechts: Änderung der personellen
               Besetzung von Ausschüssen und des Referats
               ,,Stadtgärtnerei, Waldfriedhof und Forst"


einstimmig beschlossen                  dafür: 29 dagegen: 0 anwesend: 29

Der Stadtrat beschließt nachfolgende in der Anlage 1 dargestellte Besetzung der Ausschüsse
und bestellt als Referent für den Aufgabenbereich „Stadtgärtnerei, Waldfriedhof und Forst“
Herrn Peter Forster mit Wirkung zum 01.09.2025.


               Brunner Anlage Erweiterung Rückhaltevolumen - Vor-
TOP 3
               stellung Vorentwurf


einstimmig beschlossen                  dafür: 29 dagegen: 0 anwesend: 29

Der Stadtrat beschließt, das im Wasserrechtsbescheid zusätzlich geforderte Speichervolumen
in Form eines zusätzlichen Speicherbeckens umzusetzen.


               Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10. Juli
TOP 4
               2025


einstimmig beschlossen                  dafür: 29 dagegen: 0 anwesend: 29

Der Stadtrat genehmigt die o.g. Sitzungsniederschrift.


TOP 5          Anfragen und Wünsche - öffentlich -


zur Kenntnis genommen.




Im Anschluss an die öffentliche Sitzung des Stadtrates findet die nichtöffentliche Sitzung des
Stadtrates statt.


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